Rosa – Karl – ermordet
Vor über 80 Jahren geschah ein Mord in Deutschland, der noch heute Anlaß zum Gedenken ist. Warum diese barbarische Killeraktion damals?
Sie
haßten dich Rosa, sie haßten dich Karl. Euer Fehler in den Augen der
Verbrecher: ihr habt euch eingesetzt für die Entrechteten, Geknechteten, für
die Beleidigten und Unterdrückten. Ihr wart aufrecht und ehrlich,
unbestechlich; treu Eurer Idee. Unbestechlich in einem korrupten Land. Das
ertragen Sie nicht diese Verbrecher.
Das System Kohl
Aus
den Medien erfahren wir bruchstückhaft eine Wahrheit aus dem Verborgenen: das
„System Kohl“. Illegale Gelder werden illegal ausgegeben, für illegale Zwecke.
Parastaaatliche Partei– und Interessendefinierte Politik wird neben dem
offiziellen „pseudodemokratischen System“ betrieben. Schwarzgelder,
Schmiergelder, wozu das alles? Ist dies jedoch neu? War nicht vor Kohl schon
dieses „System Kohl“ etabliert?? Die Mörder von Rosa und Karl waren sie nicht
auch „parastaatlich“ definiert?
Staat kriminell??
Hier die unglaubliche Geschichte der Verfolgung des Arztes Wolfgang Conzelmann. Wolfgang wuchs auf, in kritischer Distanz zu dieser Gesellschaft, engagiert für Demokratie und gegen internationalen Terror, wie viele der sogenannten 68 iger. Im Gegensatz jedoch zu den meisten dieser Generation ist er kein angepaßtes Arschloch, sondern hat Charakter ist unbestechlich, bleibt seinen Idealen treu.
Staat contra Conzelmann
Bereits die Studentenzeit war geprägt von kriminallisierungsversuchen wie „Landfriedensbruch“, „Volksverhetzung“ etc. Die Solidarität der Menschen dieser Stadt jedoch ließ das Ansinnen des Staates scheitern. Von der Staatsanwaltschaft initiierte Prozesse führten zum Freispruch, was diese nicht hinderte diese Masche weiterzufahren. Es stört sie, daß Wolfgang als Arzt arbeitet. Hier werden in krimineller Weise Vorwürfe konstruiert, die absurder nicht mehr sein könnten.
Als
Wolfgang z.B. bei einer Leichenschau im Rahmen des ärztlichen
Bereitschaftsdienstes spät Nachts, die ihm dafür zustehenden Gebühren um circa
30 DM ermäßigte, wurde dies ins Gegenteil verdreht: Ein Strafbefehl wurde
erlassen mit dem Vorwurf „Erpressung und unrechtmäßige Bereicherung“. Auch ein
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet wegen „mangelhaft
durchgeführter Leichenschau“; eine Rechtskonstruktion die es gar nicht gibt.
Selbstverständlich war Wolfgang gründlich, er telefonierte mit dem Hausarzt,
untersuchte die Leiche und bescheinigte „Natürliche Todesursache“, er sparte
damit die Beschlagnahme der Leiche mit allen daraus folgenden Konsequenzen.
Dieser Justizterror wurde im Sommer 1997 durch einen Freispruch zerschlagen.
KHK Paul der Drahtzieher??
Ist bereits im obigen Verfahren in den Ermittlungsakten ein KHK (Kriminalhauptkommissar) Paul aufgetaucht. So tauchte nach dem Freispruch im Herbst 97 ein KHK Paul leibhaftig in der Praxis des Arztes auf. Er hatte 3 Rezepte in der Hand, ausgestellt für Drogenpatienten und wollte angeblich wissen, ob diese gefälscht wären. Waren sie nicht. Dieser KHK Paul ist laut Akten offiziell bei der Drogenpolizei beschäftigt.
Die Drogen – der Staat – die Ärzte
Die Drogen hier sind Ausdruck der Perspektivlosigkeit dieser Gesellschaft. Die Jugendlichen werden in eine Pseudorealität des Wahns und des Träumens versetzt. Seit den Veröffentlichungen ehemaliger CIA Agenten dürfte bekannt sein, daß der Staat im Drogengeschäft „mit von der Partie“ ist.
Das Interesse hier ist doppelter Natur, zum einen ein finanzielles, um illegale Aktionen zu finanzieren, zum anderen eines der „Aufstandsbekämpfung“. Ein dubioses Licht, auch auf Deutschland wirft der „Fall Schleussinger“. Übrigens das Dealen des Staates ist noch besser erkennbar bei den sogenannten „legalen Drogen“ wie Alkohol, und Nikotin. Hier werden ganz legal enorme Steuerbeträge vereinnahmt.
Das Interesse des Staates an der Desorientierung der Jugend überwiegt, eine effektive Bekämpfung der Drogensucht findet nicht statt. Die großen Dealer sucht man vergeblich in den Knästen dieses Staates. Vereinzelte Aktionen haben lediglich Alibifunktion und Repressionscharakter: Man zeigt Präsenz.
Diejenigen jedoch, welche tatsächlich den Abhängigen helfen wollen, sind dem Staat ein Dorn im Auge. Die Substitution mit Methadon mußte sich über 40 Jahre lang ihre Berechtigung erkämpfen. Die Substitution mit DHC ist bis heute diskriminiert. Die Kassen zahlen nach wie von nur in Fällen wo der Süchtige bereits eine Folgekrankheit erlitt. Viele Ärzte die Drogenpatienten behandeln, werden diskriminiert und verfolgt, um sie zu kriminalisieren.
Zurück zum „Fall Conzelmann“
Conzelmann ist ein
Arzt, der sich seiner Patienten annimmt, der auch Drogenpatienten nicht einfach
ablehnte und sie weiterschickte. Mit sehr viel Einsatz an Zeit und Präsenz hat
Conzelmann äußerst erfolgreich zahlreiche Drogenpatienten mit der von ihm
entwickelten Methode wieder zurück ins
„Normale Leben“ gebracht.
Nun wieder
zu KHK Paul
Wir erinnern uns, er
tauchte im Herbst 97 in der Praxis Conzelmann auf. Seine erste Attacke fuhr er
mit der Begründung: Körperverletzung, darunter verstand er die Ausgabe von
Ersatzmitteln an Süchtige. Dies also ist nach KHK Paul Körperverletzung. Die
Staatsanwaltschaft stellte diesen Mist vorläufig ein. Aber, wie KHK Paul im
Herbst 97 schrieb, wollte er die Praxis unbedingt durchsuchen. Als eifriger
Zeitungsleser las er, daß Ärzte mit Chipkarten betrügen würden. Geboren war
seine neue Idee: er sammelte nun Zeitungsartikel
über Chipkaten, auch anonyme
Schreiben hatten es ihm angetan. Schließlich verfaßte er noch ein Schreiben über von ihm wahrgenommene politische Plakate
in der Arztpraxis Conzelmann, wobei er deren Inhalt falsch wiedergab. Mit
dieser Sammlung an „Beweismaterial“
ging er zu der Richterin Frau Mönnich, die willig einen Durchsuchungsbeschluß
für Praxis und Wohnung erließ.
Jetzt drang man in
die Praxis und in die Wohnung ein. Machte sich über Karteien und Patienten her.
Man rief telefonisch zahlreiche Patienten an, schockierte sie mit dem Satz:
Hier ist das LKA (Landeskriminalamt), kennen sich den Herrn Conzelmann?
Komisch, sie kannten ihn alle.
Frei nach dem Motto
entlastende Aussagen zu vernichten finden sich in den Ermittlungsakten
keinerlei telefonische Vernehmungen. Mist, nichts gefunden; nun belästigte man
Patienten, selbst mitten in der Nacht. Besuchte sie zu Hause, holte sie aus der
Badewanne oder sonst wo weg, mit einem Foto bewaffnet: wieder die Frage kennen
sie den? Sie kannten ihn. Die Fragen wurden eindringender, genauer, präziser.
Waren Sie da und da in Behandlung, hat der Doktor alles untersucht? Komisch
auch das stimmte überein. Nun besann man sich wieder der Drogenpatienten, da
müßte doch was zu machen sein. Doch selbst hier gab es ehrliche Menschen, von
einigen Ausnahmen abgesehen. Mit diesen verbrüderte man sich und
erzählte freimütig, daß die Praxis
Conzelmann geschlossen werden sollte. Manipulierte Aussagen lagen, nach
Auskunft eben dieser Zeugen/Drogenpatienten, zur Unterschrift bereit. Doch offensichtlich
merkte man, daß auch dies alles nicht funktioniert. Nun gebar man die kuriose
Idee, die Gebührenordnung frei nach Polizistenlogik umzuinterpretieren. Man
versuchte also real getane Arbeit wegzumanipulieren.
Arbeit ein Verbrechen?
Die Arbeit, der Ärzte
wird oft als lukrativ betrachtet. Das mag für technisierte Bereiche oder für
Privatpatienten zutreffen, der einfache Allgemeinmediziner hat pro Patient pro
Quartal maximal circa 600 Punkte, also ungefähr 70 bis 80 DM Einnahmen. Dabei spielt
es keine Rolle wie oft der Patient kommt, d.h. ab dem 3 oder 4 Arztbesuch ist
die Leistung ohne Salär für den Arzt. Drogenpatienten kommen sehr häufig,
damals ungefähr 20 bis 30 mal pro Quartal. Das heißt 80 bis 90 Prozent dieser
ärztlichen Arbeit ist unbezahltes „Hobby.
Die Abrechnung des
Arztes mit der Kasse ist über den EBM (Gebührenordnung für Kassenpatienten)
geregelt. Dort wird einer bestimmten „Leistungslegende“ eine bestimmte
„Punktezahl“ zugewiesen. Diese „Punktezahl“ kann jedoch pro Patient maximal auf
circa 600 Punkte steigen. Um bei Conzelmann aus einem Übermaß an Arbeit Betrug
zu machen ging die Gruppe Medicus (Kripo zur Verfolgung von Ärzten)
folgendermaßen vor.
Z..B.: Waren 2 bis 3 Drogenpatienten gleichzeitig im Arztzimmer, wo die Behandlung sukzessive erfolgte, also der Reihe nach, so wurde diese Leistung schlichtweg bei allen Patienten als nicht stattgefunden betrachtet. Angeblich wäre dies eine Gruppenbehandlung und deshalb im EBM nicht vorgesehen. Erstens steht das so nirgends vermerkt und zweitens hat die Leistung stattgefunden, die ärztliche Therapie konnte sogar durch die zeitweilige Einbeziehung der anderen Patienten profitieren. Ferner wurde bei den oft bindungslosen Junkies der Versuch gemacht, soziale Verantwortung gegenseitig zu entwickeln.
Also diese Leistung
ist laut Polizeihirn Betrug. Ein anderes Beispiel ist die EBM-Ziffer
21. Sie
wird abgerechnet bei psychischer Dekompensation. Ein Drogenpatient der im Zustand des Drogenmißbrauchs z.B. i.V. Konsum
von Heroin oder Rohypnol, den Arzt aufsucht, ist unbestritten in einem
außergewöhnlichen Ausnahmezustand des Verlustes der Ich-Kontrolle. Hier wurde,
obwohl diese Leistung keinen Hausbesuch erfordert, stumpfsinnig nach einem
solchen gefragt, der Drogenbenutzer wurde nach Selbstmordabsichten gefragt. Der
Polizist beschloss dann, dass, da kein Hausbesuch und kein Selbstmord, die
Ziffern 21 Betrug wären. Die Ziffer 21 wird im übrigen selbst von Augenärzten
regelmäßig abgerechnet ohne daß dies je beanstandet worden wäre. Sie sehen es
wird also eine „Lex. Conzelmann „ kreiert um die Betrugskonstruktion aufrecht
zu erhalten.
Wer ist Conzelmann?
Hier die Meinung von
zwei seiner Patienten:
Matthias: Ich hatte
den Arzt kennengelernt als ich noch Zivildienstleistender war. Ich war damals
schwer krank und hatte den Notarzt gerufen. Herein kam jemand der mich durch
sein Erscheinungsbild und seine menschliche Art überraschte, ich hatte sofort
einen guten Eindruck. Ich beschloß ab jetzt immer zuerst mit all meinen
Krankheiten und Problemen zu Conzelmann zu gehen. Mir gefällt an ihm, daß er
immer zwei offene Ohren hat, er ist sehr engagiert sowohl fachlich als auch
politisch. Auch mich hat das LKA damals angerufen, um mich auszufragen. Mein
Eindruck „diffuse Verdachtsmomente“. Ich kann dazu nur sagen, daß Conzelmann
ein guter Arzt ist, der selbstlos seine ärztliche Tätigkeit ausübt. Der Vorwurf
Abrechnungsbetrug ist Quatsch, ausgemachter Blödsinn. Ich muß darüber lachen,
daß ein Arzt der sich um sozial Schwache kümmert als Abrechnungsbetrüger dargestellt
wird. Dem Staat paßt dies wohl nicht, daß Conzelmann sich so engagiert um seine
Patienten kümmert. Er verschreibt nicht einfach nur Medikamente, sondern führt
Gespräche um Ursachen zu erforschen. Auch von anderen Patienten - vom Junkie
bis zum Geschäftsmann - habe ich nur Positives gehört
Heinz (Name
geändert): Ich bin seit etwa 2 bis 3 Jahren als Methadonpatient hier in
Behandlung. Wolfgang macht seine Sache wirklich gut, ich verstehe mich mit ihm
sehr gut. Ich konnte persönlich für meine Behandlung viel profitieren. Der Arzt
geht auf mich ein, hilft mir bei meinem Lebensweg. Ich bin hier optimal gut
aufgehoben. Conzelmann ist ein Arzt, der sich der Probleme seiner Patienten
annimmt. Der Vorwurf der Betrügerei ist absurd.
Fazit
Im Herbst 1999 bot
die Staatsanwaltschaft Berlin an, das Verfahren gegen die Zahlung von 3000 DM
einzustellen. Wolfgang ist kein Betrüger, von Anfang an war er der Meinung, daß
die Akteure dieser Terroraktion nicht richtig ticken. Durch diese Polizeiaktion
ist ein enormer Schaden entstanden. Patienten wurden verunsichert sind
weggeblieben. Der Kampf, erfordert Geld, Nerven, Zeit. Deine Antwort, lieber
Leser, zu dem staatlichen Terror:
Du willst solidarisch sein, mit einem guten engagierten
Arzt?
Die richtige Adresse, die richtige
Antwort, hin zu
Conzelmann, 13353 Luxemburger Str. 33, Tel.: 4617923
klar doch, kann ich
gut gebrauchen.
Solidaritätsaktion
Conzelmann
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